Die BAG hat auf Basis der Synopse der Vernetzungsstelle für Gleichberechtigung aus 2013 und unter fachlicher Leitung von Christel Steylaers eine aktualisierte Übersicht erstellt. Im Jahr 2024 wurden alle Landesarbeitsgemeinschaften zu Schwerpunkten befragt, relevante kommunale Gesetze und Regelungen ausgewertet und die Ergebnisse tabellarisch zusammengefasst.
Zu den zentralen Fragen der kommunalen Gleichstellungsarbeit gehören unter anderem:
• Ist ein Änderungsprozess der gesetzlichen Grundlagen erkennbar
• Regelungen für kommunale Unternehmen
• Anwendung und Reichweite von Quotenregelungen
• Größenordnung und Kriterien für die Bestellung kommunaler Gleichstellungsbeauftragter
• Vorgaben zur Arbeitszeit und zum Umfang der Tätigkeit
• Wahrnehmung der Aufgaben im internen und externen Bereich
• Optionen für eine teilweise Aufgabenwahrnehmung
• Regelungen für rein externe Tätigkeitsprofile
• Möglichkeit der Einschränkung gesetzlicher Bestimmungen durch Hauptsatzungen
• Anbindung der Funktion an das Geschlecht Frau
• Vorgaben zu Stellvertretungen
• Anforderungen an Budget und Ausstattung
• Fachliche Weisungsfreiheit der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten
• Klagerechte im Zusammenhang mit der Einhaltung gesetzlicher Vorgaben
• Weitere bemerkenswerte landesrechtliche Besonderheiten
Das Dokument stellt eine aktuelle, systematische und praxisrelevante Grundlage für die kommunale Gleichstellungsarbeit dar und unterstützt Fachkräfte und Entscheidungsträgerinnen dabei, rechtliche Rahmenbedingungen einzuordnen und weiterzuentwickeln.
Die Erstellung der Synopse wurde gefördert durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ).