Gleichstellungsgesetze vor Gericht: 40 Jahre Rechtsprechung im Überblick
Was hat sich in den vergangenen vier Jahrzehnten in der Rechtsprechung zu Frauenrechten und Gleichstellung getan? Zum ersten Mal hat die BAG diese Entwicklung in einer umfassenden Urteilssammlung dokumentiert. Sie spannt den Bogen von den ersten Frauenfördergesetzen Mitte der 1980er Jahre bis zu aktuellen Entscheidungen, die unsere Rechtsbegriffe prägen. Die Urteile erzählen von wichtigen juristischen Entscheidungen und machen gleichzeitig den gesellschaftlichen Fortschritt sichtbar. Heute zeigt sich: Rechtsprechung ist nicht statisch. Neue Gesetzeslagen, politische Rahmenbedingungen und der geografische Wandel haben viele frühere Entscheidungen überholt.
Die rund 150 Seiten richten sich in erster Linie an Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte, sowie auch an Personalverantwortliche und Personalvertretungen. Sie soll als praxisnahe Handreichung Orientierung im Arbeitsalltag geben und ihre Rechte und Pflichten leicht verständlich machen. Denn Gleichstellungsgesetze enthalten häufig unbestimmte Rechtsbegriffe, die in der Anwendung schnell zu Unsicherheiten führen können. Die Sammlung ausgewählter Urteile zeigt Schritt für Schritt, welche Fragen, Auslegungen und Konflikte im Gleichstellungsbereich verhandelt wurden und welche Antworten die Gerichte darauf gegeben haben.
Für jedes Urteil werden die wesentlichen Kernaussagen kompakt zusammengefasst. Der zeitliche Rahmen reicht von 1985 bis 2025, von den Anfängen institutionalisierter Gleichstellungsarbeit bis in die Gegenwart. Berücksichtigt wird dabei auch, dass in Deutschland kein einheitlicher Rechtsrahmen besteht und 16 Landesgleichstellungsgesetze und ein Bundesgleichstellungsgesetz zum Teil deutliche Unterschiede aufweisen. Somit sind die Urteile nach praxisrelevanten Schlagworten geordnet, innerhalb derer die neuesten Entscheidungen an erster Stelle stehen. Diese Publikation dokumentiert ein Stück Rechts- und Zeitgeschichte und wie Gleichstellung immer wieder neu vor Gericht gestaltet wurde.